Die Regierung macht einen Rückzieher und beschließt, die Zölle auf 105 importierte Produkte abzuschaffen

Entre os produtos que tiveram o aumento cancelado estão smartphones e notebooks, que voltam a ter alíquota de 16% - (crédito: Freepik)

Der Exekutivausschuss der mit Camex verbundenen Außenhandelskammer (Gecex) hat an diesem Freitag (27.2.) beschlossen, den Einfuhrzoll auf 105 Produkte zu senken, die als Investitionsgüter sowie IT- und Telekommunikationsartikel eingestuft sind. Anfang dieses Monats erhöhte die Bundesregierung die Steuer auf mehr als tausend importierte Produkte, darunter auch Smartphones. Mit der Senkung werden die bisherigen Sätze für 15 elektronische Produkte, die im Anfang Februar angekündigten Steuererhöhungspaket enthalten waren, wiederhergestellt.

Der Beschluss wurde durch die Resolutionen Nr. 852 und 853 veröffentlicht und tritt nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Union in Kraft. Laut , erfolgt die Senkung durch den sogenannten Ex-Zoll-Mechanismus, der eine vorübergehende Senkung der Einfuhrsteuer für in Brasilien hergestellte Produkte ohne ähnliche Produkte ermöglicht. Bei 105 Artikeln gilt die Befreiung für 120 Tage.

Zu den Produkten, bei denen der Anstieg gestrichen wurde, gehören Smartphones und Notebooks, deren Quote wieder bei 16 % liegt. Der bisherige Vorschlag sah eine Anhebung der Steuer auf Mobiltelefone auf 20 % vor. Auch Artikel wie Motherboards, Router, Mäuse, SSD-Speicher und Computergehäuse kehren zu den alten Sätzen von 10,8 % zurück.

Der anfängliche Anstieg betraf mehr als 1.200 Produkte, darunter Maschinen, medizinische Geräte, elektronische Komponenten und Artikel für die Bau- und Agrarindustrie. Schätzungen der Regierung zufolge würden durch die Erhöhung der Zölle im Jahr 2026 rund 14 Milliarden R$ eingenommen.

Der Finanzminister hatte die Steuererhöhung als Mittel zum Schutz der nationalen Industrie und zur Korrektur von Verzerrungen im Außenhandel verteidigt. Ihm zufolge werden die meisten betroffenen Produkte in Brasilien hergestellt und der Anstieg würde nur importierte Produkte betreffen.

Nach Angaben des Mdic sind die zuvor angekündigten höheren Sätze nicht in Kraft getreten. Das Ministerium teilte außerdem mit, dass mit der Entscheidung von diesem Freitag Anträge akzeptiert werden, die von Unternehmen bis zum 25. Februar gemäß den Regeln des Ex-Tarifs eingereicht wurden.

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